Verein und Gemeinderat streiten mit Bürgermeisterin um den Hartheimer Salmen
Der Salmen in Hartheim hat sich zu einer beliebten Kultur- und Begegnungsstätte gemausert. Doch die Hartheimer Bürgermeisterin möchte beim Betrieb stärker mitreden. Daraus hat sich ein handfester Konflikt entwickelt.
Der Hartheimer Gemeinderat hat nach monatelangem Ringen hinter den Kulissen um einen neuen Nutzungsvertrag für die Kultur- und Begegnungsstätte Salmen den Vertragsentwurf des Salmenvereins abgesegnet – und damit die Vorstöße der Bürgermeisterin nach einer ausgedehnteren Nutzung abgeschmettert. Der Konflikt zeigt, wie tief der Graben weiterhin ist zwischen Gemeinderat und Bürgermeisterin Kathrin Schönberger, die der Sitzung am Dienstag aus Krankheitsgründen nicht beiwohnen konnte.
Auf den Salmen sind die Hartheimer stolz. Das ehemalige Gasthaus, das dem Literaturwissenschaftler und Bestsellerautor Dietrich Schwanitz letzte Heimstatt war, hat sich in den vergangenen Jahren zu einer angesagten Kultur- und Begegnungsstätte gemausert. Ob Musik, Kleinkunst, Lesungen oder Vorträge – die Veranstaltungen in dem Saal mit dem beeindruckenden Shakespeare-Fresko wurden immer zahlreicher und bei Kulturfreunden in der Region immer beliebter. In der Gaststube im Erdgeschoss findet zwar kein regulärer Gastronomiebetrieb statt, doch als gemütlicher Treffpunkt, etwa nach den Veranstaltungen oder an Sonntagen, werden die Räumlichkeiten gerne genutzt.
Auf den Salmen sind die Hartheimer stolz. Das ehemalige Gasthaus, das dem Literaturwissenschaftler und Bestsellerautor Dietrich Schwanitz letzte Heimstatt war, hat sich in den vergangenen Jahren zu einer angesagten Kultur- und Begegnungsstätte gemausert. Ob Musik, Kleinkunst, Lesungen oder Vorträge – die Veranstaltungen in dem Saal mit dem beeindruckenden Shakespeare-Fresko wurden immer zahlreicher und bei Kulturfreunden in der Region immer beliebter. In der Gaststube im Erdgeschoss findet zwar kein regulärer Gastronomiebetrieb statt, doch als gemütlicher Treffpunkt, etwa nach den Veranstaltungen oder an Sonntagen, werden die Räumlichkeiten gerne genutzt.
Motor dieser Entwicklung ist der Salmenverein – mit rund 400 Mitgliedern der zweitgrößte Verein in Hartheim. "Ohne die Gründung des Salmenvereins wäre der Salmen an private Hände veräußert worden", ist sich der Erste Vorsitzende Paul Altenburger sicher. Zigtausende Arbeitsstunden haben ehrenamtliche Helfer nach der Gründung des Vereins 2008 in die Sanierung des ziemlich heruntergekommenen Salmen investiert. Der laufende Betrieb wird komplett von Mitgliedern des Salmenvereins organisiert, ein Großteil der Betriebskosten des Gebäudes aus der Vereinskasse bezahlt.
Entsprechend groß ist die innerliche Bindung vieler Salmenvereins-Aktiver an ihr "Kind", entsprechend groß das Selbstbewusstsein, hier etwas Wertvolles für Hartheim zu schaffen. Entsprechend groß ist aber auch das Konfliktpotenzial, sollte jemand auftauchen, der für den Salmen andere Vorstellungen entwickelt als der Verein.
Und genau das scheint passiert zu sein. Aus rechtlichen Gründen war eine neue Ausarbeitung des Nutzungsvertrags zwischen der Gemeinde als Eigentümerin des Salmen und dem Salmenverein als Nutzer und Betreiber nötig geworden. Und Hartheims Bürgermeisterin Kathrin Schönberger wollte die Gelegenheit offenbar nutzen, mehr Einfluss auf die Aktivitäten im Salmen zu bekommen.
Entsprechend groß ist die innerliche Bindung vieler Salmenvereins-Aktiver an ihr "Kind", entsprechend groß das Selbstbewusstsein, hier etwas Wertvolles für Hartheim zu schaffen. Entsprechend groß ist aber auch das Konfliktpotenzial, sollte jemand auftauchen, der für den Salmen andere Vorstellungen entwickelt als der Verein.
Und genau das scheint passiert zu sein. Aus rechtlichen Gründen war eine neue Ausarbeitung des Nutzungsvertrags zwischen der Gemeinde als Eigentümerin des Salmen und dem Salmenverein als Nutzer und Betreiber nötig geworden. Und Hartheims Bürgermeisterin Kathrin Schönberger wollte die Gelegenheit offenbar nutzen, mehr Einfluss auf die Aktivitäten im Salmen zu bekommen.
In einer Tischvorlage, die Schönberger für die Gemeinderatssitzung am Dienstag ausgearbeitet hat, lassen sich die strittigen Punkte erkennen. Vor allem in Fragen der Nutzung des Salmen gingen und gehen wohl immer noch die Meinungen zwischen Bürgermeisterin und Salmenverein deutlich auseinander. In einem Vertragsentwurf, den Schönberger vom Rechtsanwaltsbüro Schotten Fridrich Bannasch ausarbeiten ließ, sollte der Gemeinde ein direktes Zugriffsrecht auf die Belegung des Salmen eingeräumt werden. Schließlich, so die Argumentation der Bürgermeisterin, sei die Gemeinde ja Eigentümerin. Und der Salmen solle über den Salmenverein hinaus einer breiteren Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Aus Schönbergers Ausführungen klingt durch, dass sie dem Verein vorwirft, den Salmen eigenmächtig, selbstherrlich und unkontrolliert zu führen.
Belegung von Gemeindeseite ja – aber nicht ohne Absprache mit dem Salmenverein, heißt es von der Gegenseite. "Schönberger möchte den Salmen zu einer weiteren Gemeindehalle für alle möglichen Veranstaltungen machen", lautet die Befürchtung, die Paul Altenburger stellvertretend für den Salmenverein ausspricht. Der aber möchte den kulturellen Charakter des Schwanitzhauses bewahren. Und vor allem: Bei einer ungebremsten Belegung durch die Gemeinde sei die Gefahr groß, dass die mühe- und liebevoll gestaltete Einrichtung des Salmen ruckzuck ramponiert werde, fürchten die Mitglieder des Salmenverein.
Was der Bürgermeisterin auch nicht passt, ist die lange Kündigungsfrist, die der Salmenverein fordert. Der möchte auf 15 Jahre hinaus das Nutzungsrecht garantiert haben, im Vertragsentwurf der Verwaltung sollte indes eine Kündigungsfrist von zwei Jahren festgesetzt werden. Was beim Salmenverein sogleich die Befürchtung nährte, demnächst vor die Tür gesetzt zu werden. Zumal es in der Zwischenzeit einen weiteren Schnitt zwischen Rathausspitze und Verein gab – Schönberger hatte ihre Mitgliedschaft gekündigt.
Der Konflikt schwelt nun schon seit etlichen Monaten – und ist längst nicht mehr nur ein Streit zwischen Bürgermeisterin und Salmenverein, sondern zwischen Rathausspitze und Gemeinderat. Im Dezember 2012 billigte der Hartheimer Rat im Grundsatz einen Vertragsentwurf des Salmenvereins, der auf die Bedürfnisse des Vereins zugeschnitten ist. Um Rechtssicherheit zu bekommen, wurde dieser Entwurf dem Landratsamt zur Prüfung vorgelegt.
Die Behörde schickte den Vertrag, offenbar nur mit kleineren Änderungsvorschlägen versehen, zurück; die Rücksendung landete im Rathaus und blieb dort – so der nächste Vorwurf des Salmenvereins – zunächst einmal liegen. "Stattdessen legen Sie uns unvollständig – sämtliche Anlagen fehlen – einen ganz anderen Vertrag vor, den wir innerhalb weniger Tage prüfen und mit Änderungswünschen versehen sollen", klagt der Salmenvereins-Vorsitzende Altenburger Anfang Juni in einem Brief an die Bürgermeisterin. "So, sehr geehrte Frau Schönberger, werden wir sicher nie zu einem einvernehmlichen Ergebnis kommen."
In der Tat. Bei einer Enthaltung billigte der Rat am Dienstagabend erneut den Vertragsentwurf des Salmenvereins – ohne weitere Diskussion. Die Beratungsvorlage der abwesenden, weil erkrankten Bürgermeisterin, in der sie unter anderem erklärte, "dass es noch nie in der Geschichte der Gemeinde Hartheim vorgekommen sei, dass ein Verein der Gemeinde einen Vertrag zur Unterschrift vorgelegt habe", wurde von den Räten keines Blickes gewürdigt, geschweige denn diskutiert.
(Quelle Badische Zeitung)
Belegung von Gemeindeseite ja – aber nicht ohne Absprache mit dem Salmenverein, heißt es von der Gegenseite. "Schönberger möchte den Salmen zu einer weiteren Gemeindehalle für alle möglichen Veranstaltungen machen", lautet die Befürchtung, die Paul Altenburger stellvertretend für den Salmenverein ausspricht. Der aber möchte den kulturellen Charakter des Schwanitzhauses bewahren. Und vor allem: Bei einer ungebremsten Belegung durch die Gemeinde sei die Gefahr groß, dass die mühe- und liebevoll gestaltete Einrichtung des Salmen ruckzuck ramponiert werde, fürchten die Mitglieder des Salmenverein.
Was der Bürgermeisterin auch nicht passt, ist die lange Kündigungsfrist, die der Salmenverein fordert. Der möchte auf 15 Jahre hinaus das Nutzungsrecht garantiert haben, im Vertragsentwurf der Verwaltung sollte indes eine Kündigungsfrist von zwei Jahren festgesetzt werden. Was beim Salmenverein sogleich die Befürchtung nährte, demnächst vor die Tür gesetzt zu werden. Zumal es in der Zwischenzeit einen weiteren Schnitt zwischen Rathausspitze und Verein gab – Schönberger hatte ihre Mitgliedschaft gekündigt.
Der Konflikt schwelt nun schon seit etlichen Monaten – und ist längst nicht mehr nur ein Streit zwischen Bürgermeisterin und Salmenverein, sondern zwischen Rathausspitze und Gemeinderat. Im Dezember 2012 billigte der Hartheimer Rat im Grundsatz einen Vertragsentwurf des Salmenvereins, der auf die Bedürfnisse des Vereins zugeschnitten ist. Um Rechtssicherheit zu bekommen, wurde dieser Entwurf dem Landratsamt zur Prüfung vorgelegt.
Die Behörde schickte den Vertrag, offenbar nur mit kleineren Änderungsvorschlägen versehen, zurück; die Rücksendung landete im Rathaus und blieb dort – so der nächste Vorwurf des Salmenvereins – zunächst einmal liegen. "Stattdessen legen Sie uns unvollständig – sämtliche Anlagen fehlen – einen ganz anderen Vertrag vor, den wir innerhalb weniger Tage prüfen und mit Änderungswünschen versehen sollen", klagt der Salmenvereins-Vorsitzende Altenburger Anfang Juni in einem Brief an die Bürgermeisterin. "So, sehr geehrte Frau Schönberger, werden wir sicher nie zu einem einvernehmlichen Ergebnis kommen."
In der Tat. Bei einer Enthaltung billigte der Rat am Dienstagabend erneut den Vertragsentwurf des Salmenvereins – ohne weitere Diskussion. Die Beratungsvorlage der abwesenden, weil erkrankten Bürgermeisterin, in der sie unter anderem erklärte, "dass es noch nie in der Geschichte der Gemeinde Hartheim vorgekommen sei, dass ein Verein der Gemeinde einen Vertrag zur Unterschrift vorgelegt habe", wurde von den Räten keines Blickes gewürdigt, geschweige denn diskutiert.
(Quelle Badische Zeitung)
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